Game over Mitnichten!

HuF-Empfehlungsbeschluss (TV 16.02.08)
Kommentar E. Wollwert:
 “Ohne Rücksicht auf Verluste”

Antrag der Fraktion WGM vom 26.02.2006 zur Sitzung des Stadtrates am 11.03.2008

Antwortschreiben des Wirtschaftsministeriumsinisterium

2. Schreiben der WGM an Jörg Petry

Bis zum 14.11.2007 war noch keine einzige der von der WGM gestellten Fragen zur Bahnstrecke Gerolstein-Prüm von der Gerolsteiner Verwaltung beantwortet worden. Die WGM hat sich deshalb an das Wirtschaftsministerium gewandt mit der Bitte um Informationen zu der Gewährung eventueller Zuschüsse, mit denen laut BM Pauly ja in Höhe von 200.000 €  zu rechnen ist.
Es war nämlich zu befürchten, dass BM Pauly durch seine “Fraktion” im Stadtrat, gestützt auf die absolute Mehrheit, Fakten schaffen wollte mit dem Ziel auch die Prümer auf die “Eisenbahnschiene” zu setzen.
Gleichzeitig verweigerte die Stadt-CDU (wie auch die SPD) jede öffentliche Diskussion und Stellungnahme.
Dankenswerterweise liegt nun die Antwort aus dem Ministerium vor. Aus ihr geht eindeutig hervor, dass weder mit einem Investitionskostenzuschuss noch mit einer Betriebskostenbezuschussung (vgl. dazu Antwort Dr. Geyer) zu rechnen sei.

So blieb es nach zuverlässigen Informationen der WGM  entgegen der im “Schweinchen-Eisenbahne-Lied- 4. Strophe” ausgedrückten Hoffnung dem Rat der VG Prüm vorbehalten, auf seiner Sitzung am 11.12.2007 den Ausbau eines Radweges auf der Bahntrasse zu beschließen.
Aus eigener Kraft war eine Vernunft- basierte Positionierung des Gerolsteiner Stadtrates nicht möglich, und so wird man sich kläglich und möglichst lautlos der Prümer Entscheidung anschließen (müssen).
(HJST 11.12.2007)

Siehe dazu (Empfehlungsbeschluss des HuF-Ausschusses 14.02.2007) die TV Meldung und Leserbrief von Ewald Wollwert vom 16./17.Februar 2008

Nach intensiver Diskussion hat sich der Rat der Verbandsgemeinde (VG) Prüm am 11.12.2007 mit 21:5 Stimmen dafür entschieden, auf der stillgelegten Bahnstrecke Prüm-Gerolstein einen Radweg zu bauen.

Wer nun gedacht hat, die Sache wäre gelaufen, muss dazu lernen.
Weil außer Stadtbürgermeister Karl-Heinz Schwartz und der Fraktion WG-Möller alle anderen Fraktionen sich verschämt bedeckt halten, glaubt die Petry/Pauly GmbH immer noch daran, auf Kosten der Stadt und der VG Prüm ihr Projekt durchziehen zu können nach der Devise:
Verlusste sozialisieren! - Gewinne privatisieren!

Dies zeigte sich dann auch bei der Aufzeichnung der Fernsehsendung “Reiss und Leute” am 30.01.2008 auf dem Brunnenplatz, auf der von Herrn Petry

  • die reale Faktenlage (Beschluss der VG Prüm) einfach ignoriert wurde,
  • das von BM Pauly getürkte Finanzierungsmodell als realistisch bezeichnete wurde,
  • der Kommune alle Schuld an der Nichtrealisierung seiner Pläne zugewiesen wurde, wobei er selbst die zugesagte Bereitstellung aller Grundlagendaten und eines belastbaren Gutachtens verweigerte
  • und den Gegnern seiner Pläne jede Kompetenz abgesprochen wurde z. B. durch den Hinweis/die Androhung des § 23 des Eisenbahngesetzes.

 

Wählergruppe Möller
54568 Gerolstein

Stadtratsfraktion

14.11.2007
 

Herrn
Hendrik Hering
Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

Stillgelegte Bahnstrecke Gerolstein-Prüm

Anlage: Sitzungsvorlage von der Sitzung des VG-Rates Gerolstein vom 26.06.2007

Sehr geehrter Herr Minister Hering,

in Gerolstein und Prüm wird zur Zeit die Frage heiß und kontrovers diskutiert, ob die ehemalige Bahnstrecke von Gerolstein nach Prüm zukünftig als Radweg ausgebaut oder wieder als Bahnstrecke reaktiviert werden soll, um dann von einem Privatunternehmen betrieben zu werden.
Die Stadt Gerolstein als Besitzerin einer Teilstrecke hat darüber noch nicht entschieden. Bei der Entscheidung im Stadtrat zum Kauf der stillgelegten Bahntrasse vor rund zwei Jahren war die geplante Nutzung als Radweg ausschlaggebend. Nach zunächst großem Widerstand in allen Fraktionen hat sich die Stadt, auch auf Betreiben des Bürgermeisters Pauly, in einer Sondersitzung des Bauausschusses zum Kredit-finanzierten Kauf der Strecke durchgerungen. (Zitat aus der Beschlussbegründung laut Niederschrift: "Letztendlich geht es darum, diese Fläche zur Herstellung des Radweges Gerolstein – Prüm zu erwerben".)

Vor ca. neun Monaten überraschte BM Pauly den Stadtbürgermeister und den Stadtrat mit seinem Vorhaben, die Trasse wieder als Bahnstrecke zu reaktivieren um sie einem privaten Betreiber zur dreijährigen probeweisen Nutzung mit einer Nostalgiebahn nach dem Vorbild der Bahnstrecke Gerolstein – Daun – Ulmen - usw. zur Verfügung zu stellen. Nur eben mit dem Unterschied, dass diese Strecke noch im Eigentum des Bundes/der Bahn AG ist.

BM Pauly rechnet dabei laut Sitzungsvorlage mit einer Bezuschussung von 200.000 Euro.

Weder auf der Sitzung des VG Rates Gerolstein am 26.06.2007 noch in der Folge informierte Herr Pauly darüber, wer dieser Zuschussgeber ist bzw. auf Grund welcher Zusagen mit einer Bezuschussung von 200.000 € für einen dreijährigen Probebetrieb zu rechnen ist. Trotzdem folgte der VG Rat dem Beschlussvorschlag und setzte damit die Stadt Gerolstein als Eigentümerin der Strecke unter Handlungsdruck.

Für die Fraktion WG Möller ist es eine zwingend notwendige Voraussetzung, dass vor der Entscheidungsfindung bezüglich der zukünftigen Trassennutzung möglicherweise noch in diesem Jahr alle Teile des von Bürgermeister Pauly vorgestellten Finanzierungsmodells auf ihren Realitätsgehalt überprüfbar sind.

Erst dann ist die Grundlage für eine Diskussion in der Öffentlichkeit und im Stadtrat gegeben.

Die Mitglieder der Fraktion WG Möller bitten Sie, Herr Minister deshalb um die Beschreibung der Position der als Zuschussgeber nachgefragten Landesregierung zur zukünftigen Nutzung der stillgelegte Bahnstrecke Gerolstein-Prüm und um Information darüber, in wieweit und auf welcher Grundlage mit einer Bezuschussung von 200.000 € für einen dreijährigen Probebetrieb zu rechnen ist.

Für eine baldmögliche Beantwortung unseres Schreibens wären wir Ihnen sehr dankbar, weil die Beratungen zur Haushaltsplanung 2008 schon begonnen haben und mehr Klarheit zu diesem Fragenkomplex und einer eventuellen Entscheidungsfindung dringend nötig ist.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Stief
für die Fraktion WG Möller

PS
Weitere Informationen zum Thema und Pressestimmen sind auf der Website der WG Möller publiziert unter:
http://www.wg-moeller.de/Stadtentwicklung/Touristik/Bahnstrecke_Gerolst_-Prum/bahnstrecke_gerolst_-prum.html

 

Verlusste sozialisieren! - Gewinne privatisieren!

 

Von: Hans-Joachim Stief [Hans@Stief-Gerolstein.de] im Auftrag von Fraktion WG Möller (fraktion@wg-moeller.de)
Gesendet: Samstag, 26. Januar 2008 20:25
Betreff: SWR-Fernsehen - Reiss & Leute: Weichenstellung in der Westeifel – was wird aus der Bahnstrecke Prüm-Gerolstein?

SWR-Fernsehen Reiss & Leute: Weichenstellung in der Westeifel – was wird aus der Bahnstrecke Prüm-Gerolstein?  

Auszug aus der Internet-Zeitung
http://www.input-aktuell.de/

Vom 25.01.2008 
Archivfoto Nachrichtenagentur INPUT-Medien:
Beatrix Reiss wird ihre berühmte Couch am Montag auf dem Brunnenplatz in Gerolstein aufstellen
Gerolstein/Prüm (boß) Es geht um strittige Themen und heiße Eisen bei der SWR-Talk-Show "Reiss & Leute" vor Ort. Diesmal heißt die Frage auf Anregung von input aktuell: "Drahtesel oder Schienenbus - was soll in Zukunft über die Bahntrasse zwischen Gerolstein und Prüm rollen?" Drahtesel! sagt die Ratsmehrheit in der Verbandsgemeinde Prüm. Im Dezember beschloss sie: die Schienenstränge kommen weg, die 2001 stillgelegte Strecke wird zum Radweg ausgebaut.
Die neue Attraktion schließt eine weitere Lücke im Radwandernetz der Eifel, argumentieren die Befürworter des Plans. Immerhin sei die Eifel eine der zehn beliebtesten Radfahrregionen der Republik. Und nicht nur Radler, sondern auch Jogger und Wanderer würden profitieren, ein Gewinn für Einheimische und Touristen.

 „Reiss & Leute“ zum Thema – am Mittwoch, 30. Januar um 18.15 Uhr.
Die Sendung wird am Montag, dem 28. Januar um 15 Uhr auf dem Brunnenplatz in Gerolstein aufgezeichnet. Zuschauer sind - auch zum Mit-diskutieren willkommen.

 Sehr geehrte LeserInnen dieser Mail,

  • Wenn Sie bisher nicht auf die penetranten und dreisten Falschinformationen von Petry und Pauly  hereingefallen sind,
     
  • Wenn Sie es als unverantwortlich empfinden, dass BM Pauly schriftlich behauptet, für die Touristenbahn sei mit 200.000 € Bezuschussung zu rechnen, wenn dagegen vom Finanzministerium klargestellt wurde, dass weder ein Investitionskostenzuschuss noch ein Betriebskostenzuschuss zu erwarten ist.
     
  • Wenn Ihnen bewusst ist, dass BM Pauly und Herr Petry seit Monaten  die für eine Entscheidung  benötigten und mehrfach angeforderten Grundlagendaten nicht veröffentlichen,
     
  • Wenn Sie es sehr erstaunlich finden, dass der Gerolsteiner Stadtbürgermeister genau wie die Stadträte erst am 25.01.2008 durch die o. g. Internetzeitung von der Fernsehaufzeichnung am Montag erfahren haben und eine größere Öffentlichkeit noch gar nicht.
     
  •  Wenn Sie wüssten, dass für den Bau des Radweges incl. Ankauf der Trasse eine sehr hohe Bezuschussung in Aussicht gestellt ist,
     
  • Wenn Sie dafür sind, dass unsere Ooser und Müllenborner Mitbürger (vor allem Kinder und Jugendliche) gefahrlos mit dem Rad in die Kernstadt gelangen,
     
  • Wenn Sie dafür sind, dass die Bahntrasse für den Radweg genutzt wird, mit dessen eindeutiger Zielsetzung sie vor zwei Jahren gekauft wurde,
     
  • Wenn sie wollen, dass der Bau des Radweges nicht länger durch abenteuerliche Vorschläge und die Lobbyarbeit des BM Pauly zum Schaden der Stadt blockiert wird,

dann kommen Sie bitte am 30.01.2008 um 15.00 Uhr auf den Brunnenplatz in Gerolstein, um dort durch Ihre Anwesenheit unseren Stadtbürgermeister Karl-Heinz Schwartz und den Verbandsbürgermeister der VG Prüm optisch und akkustisch zu unterstützen.

Detaillierte Informationen und Schriftdokumente finden Sie zum Projekt Radweg auf der Website der WG Möller unter:
http://www.wg-moeller.de/Stadtentwicklung/Touristik/Bahnstrecke_Gerolst_-Prum/bahnstrecke_gerolst_-prum.html

 Mit freundlichen Grüßen

 Hans-Joachim Stief
für die Fraktion WG Möller

Von: Fraktion WG Möller [fraktion@wg-moeller.de] im Auftrag von Fraktion WG Möller (fraktion@wg-moeller.de)
Gesendet: Freitag, 1. Februar 2008 15:17
An: Petry (info@veb.de)
Cc: ...
Betreff:
Sendung des SWR vom 29.01.2008 (Reiss und Leute) - Reaktivierung der Eisenbahnstrecke Gerolstein-Prüm -

 

                                                                                              01.02.2008

Sehr geehrter Herr Petry,

nach der Aufzeichnung der Sendung „Reiss und Leute“ haben Sie mir gegenüber geäußert, dass Sie die Fragen der WG Möller nicht hätten beantworten können, weil Sie wegen einer falschen Adressierung unserer Mail vom 18.09.2007 (s. Unten) keine Kenntnis davon gehabt hätten. Auch wenn wir davon ausgehen, dass Sie sehr wohl Kenntnis von den gestellten Fragen hatten und die „Bringschuld“ vor allem gegenüber der Stadt bei Ihnen lag, sind wir selbstverständlich bereit, sie auf diesem Wege noch einmal an Sie zu richten, zumal Sie während der Aufzeichnung/Sendung wieder von den 26.000 Fahrgästen/Touristen gesprochen haben, die in 2006 die Eifelquerbahn genutzt haben sollen.

Während der Aufzeichnung/Sendung haben Sie auf die Vorhaltung des Gerolsteiner Stadtbürgermeisters, dass keine belastbaren Daten vorlägen, behauptet,
das sei so nicht richtig, und dass der dreijährige Probebetrieb nicht schon laufe,
läge allein in der Verantwortung der Kommune.
Ähnliches haben Sie auch gegenüber der VG Prüm im TV vom 13.12.2007 geäußert:
"Schade, dass die Entscheidung gefallen ist, ohne wirklich Fakten auf dem Tisch zu haben."

Dagegen bleibt festzuhalten:

  1. Die (Kommune) Stadt Gerolstein hat zu Gunsten Ihres Betriebes (Bahnbetriebsamt) ohne irgendeine Verpflichtung 20.000 € Zuschuss gewährt.
  2. Die VG Gerolstein hat in 2007 die Bezuschussung der Eifelquerbahn mit rd. 20.000 € beschlossen, ohne Besitzer eines Streckenanteiles zu sein.
  3. Das von Ihnen im Frühjahr 2007 für Juni 2007 zugesagte Ergebnis des belastbaren und von der Stadt mit 8000 € mitfinanzierte Gutachtens (VEB) zur Bahnstrecke Gerolstein liegt der Stadt bis heute nicht vor.
  4. Vergleichende Grundlagendaten der von Ihnen immer wieder zum Vergleich herangezogenen Eifelquerbahn wurden trotz Anforderung weder von der Kreisverwaltung, der SPNV Nord oder von Ihrem Förderer Herrn BM Pauly zur Verfügung gestellt.
  5. Zu keiner Zeit seit Ankauf der Strecke durch die Stadt Ende 2005 war ein Städtisches Gremium (Ausschuss/Rat) mit einem Projektantrag  von Ihnen oder von einer politischen Partei/Gruppierung befasst.
  6. Sollten Sie mit „der Verantwortung der Kommune“ aber die VG Gerolstein bzw. deren BM Pauly gemeint haben, so haben Sie insofern Recht, als BM Pauly  ungefragt und gegen den Willen des Stadtbürgermeisters unter Vorlage eines unverantwortlichen Finanzierungsmodells („Bei einem kalkulierten Investitionsvolumen von 400.000,00 € wird mit einem Zuschuss von 200.000,00 € gerechnet.“) den Bezuschussungsbeschluss des Verbandsgemeinderates vom 26.06.2007 erschlichen hat. Leider stand BM Pauly während der Aufzeichnung der Sendung für Nachfragen nicht zur Verfügung.

Insgesamt vertritt die Fraktion WG Möller die Auffassung, dass Sie als der Infrastrukturbetreiber der Eifelquerbahn, deren Betrieb nur durch die Bereitstellung der Investitionskosten durch das Land und die Gewährung des jährlichen Betriebskostenzuschusses durch die SPNV möglich ist und so zum überwiegenden Anteil subventioniert ist, genau wie die Zuschussgeber zur Offenlegung aller Grundlagendaten und zur Rechtfertigung der öffentlichen Ausgaben verpflichtet sind.

Hans-Joachim Stief
für die Fraktion WG Möller

Siehe dazu auch den internen Link:
http://www.wg-moeller.de/Stadtentwicklung/Touristik/Bahnstrecke_Gerolst_-Prum/Petry-Pauly_GmbH/petry-pauly_gmbh.html

 

 

Von: Fraktion WG Möller [mailto:fraktion@wg-moeller.de] Im Auftrag von Fraktion WG Möller (fraktion@wg-moeller.de)
Gesendet:
Dienstag, 18. September 2007 18:37
An: Petri (jpetry@web.de)
Cc:  ...
Betreff:
WG: Reaktivierung der Eisenbahnstrecke Gerolstein-Prüm

 

Sehr geehrter Herr Petry,

wie Sie unten stehender Antwortmail entnehmen können, hat uns Dr. Geyer an Sie verwiesen, um die Fragen 1 – 4 zu beantworten.

Es bestehen aber weiterhin auch noch Verständnisprobleme bei der Frage 5:
Herr Dr. Geyer spricht von „…
Fahrgäste, d.h. Ein- und Aussteiger und damit die Nutzer des Verkehrsangebotes. In 2006 lag diese Zahl über 20.000.

Sie sprechen in Ihrer Broschüre vom Frühjahr 2007 von „steigenden Fahrgastzahlen von anfänglich 12.000 (2001) auf mittlerweile über 25.000 (2006)“.

Was wird unter Fahrgästen verstanden?
Zählen Sie doppelt, nämlich als Ein- und Aussteiger?

Ist die Fahrgastzahl gleichbedeutend mit der Zahl der verkauften Fahrkarten?

Wird bei der statistischen Erhebung  der einzelne Fahrgast bei der Zählung mit Streckenabschnitten oder Stationen in Relation gesetzt?

Wie viele Personen kamen in 2006 in Gerolstein an und wie viele fuhren aus Gerolstein in Richtung Daun ab?

Verfügen Sie über Daten bzw. Erkenntnisse, wie viele Fahrgäste mit/oder ohne Fahrrad Gerolstein nur als Ein- bzw. Umsteigemöglichkeit benutzen

Bitte haben Sie Verständnis, dass wir als verantwortliche Kommunalpolitiker zur Entscheidungsfindung dringend auf Grundlageninformationen angewiesen sind, die uns ja leider von der zuständigen Verbandsgemeindeverwaltung nicht zur Verfügung gestellt werden.

 

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Stief
für die Fraktion WG Möller

 

 -----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Dr. Thomas Geyer [mailto:t.geyer@spnv-nord.de]
Gesendet: Donnerstag, 13. September 2007 13:43
An: fraktion@wg-moeller.de
Cc: 'Karl-Heinz Schwartz'; Gerd Möller; Sabine Martinetz; Stief Hans-Joachim; Astrid Schmitt; Onnertz Heinz; Aloysius Soehngen; Mathilde Weinandy; Jörg Petry
Betreff: Re: Reaktivierung der Eisenbahnstrecke Gerolstein-Prüm

 

Sehr geehrter Herr Stief,

herzlichen Dank für die Anfrage.

Sie haben sicher Verständnis dafür, dass ich mich bei meiner Antwort auf
die Themen beschränke, für die der SPNV-Nord unmittelbare Zuständigkeit
trägt. Dies trifft nicht zu auf die Fragen 1 bis 4, für deren
Beantwortung Sie sich am besten an den Infrastrukturbetreiber wenden
(jpetry@veb.de).

Frage 5: Die VEB zählt in unserem Auftrag die Fahrgäste, d.h. Ein- und Aussteiger und damit die Nutzer des Verkehrsangebotes. In 2006 lag diese Zahl über 20.000.

Frage 6: Soweit die Verkehre zwischen Prüm und Gerolstein nicht
eigenwirtschaftlich erbracht werden können, käme eine Bezuschussung (des Betriebes) durch den SPNV-Nord in Betracht.

Frage 7: Diese Frage bezieht sich offenbar auf eine mögliche Bezuschussung der erforderlichen Investitionen in die Infrastruktur. Hierfür ist der SPNV-Nord nicht zuständig; möglicherweise könnte eine solche Maßnahme durch das Land gefördert werden.

 Mit freundlichen Grüßen

 Dr. Thomas Geyer

 

Seit dem 15. Januar erreichen Sie uns unter folgender NEUER ANSCHRIFT und TELEFONNUMMER:

*fon +49 261 302917-00*

*fax +49 261 302917-20*

 

 > -- Alte Nachricht --

 > Absender: fraktion@wg-moeller.de

                                   

<mailto:fraktion@wg-moeller.de> fraktion@wg-moeller.de

 

>                                                                                              13.09.2007

 

Herrn                                                                                  
Dr. Geyer
> SPNV-Nord
> Friedrich-Ebert-Ring 14-20
> 56068 Koblenz

> Reaktivierung der Eisenbahnstrecke Gerolstein Prüm durch probeweise Nutzung eines privaten Betreibers als Touristenbahn

 

> Sehr geehrter Herr Dr. Geyer,

 

> wir wenden uns an Sie in Ihrer Eigenschaft als Verbandsdirektor des Zweckverbandes SPNV-Nord.

> Zurzeit wird in Gerolstein und Prüm die zukünftige Nutzung der stillgelegten Bahntrasse zwischen Gerolstein und Prüm diskutiert.

> Die Stadt ist Eigentümerin der auf dem Stadtgebiet verlaufenden Trasse von ca. 8 km, das ist ca. 1/3 der Gesamtstrecke. Die übrige Strecke gehört der Verbandsgemeinde Prüm. Ende 2005 hat der Stadtrat Gerolstein sich sehr schwer getan, diese Trasse kreditfinanziert zu erwerben. Ausschlaggebend war schließlich das von Bürgermeister Pauly vorgetragene Argument der Geländesicherung zur späteren Nutzung als Radweg. Eine zumindest teilweise Refinanzierung sollte durch den Verkauf der Gleise und Schwellen sichergestellt werden.

> Vor ca. neun Monaten überraschte BM Pauly den Stadtbürgermeister und den Stadtrat mit seinem Vorhaben, die Trasse wieder als Bahnstrecke zu reaktivieren um sie einem privaten Betreiber zur dreijährigen probeweisen Nutzung mit einer Nostalgiebahn nach dem Vorbild der Bahnstrecke Gerolstein – Daun – Ulmen - usw. zur Verfügung zu stellen. Nur eben mit dem Unterschied, dass diese Strecke nicht im Eigentum der anliegenden Ortsgemeinden ist. BM Pauly rechnet dabei (lt. Sitzungsvorlage) mit einer Bezuschussung von 200.000 Euro.

>Zur Begründung bezieht man sich auf die Ergebnisse der Bewirtschaftung der Strecke Gerolstein – Ulmen und führt die großzügige Bezuschussung sowie die Positive Entwicklung der Fahrgastzahlen an.

Vor diesem Hintergrund bitten wir Sie im Sinne einer Versachlichung und Qualifizierung der Diskussion um die Beantwortung folgender Fragen zu der Bahnstrecke Gerolstein – Daun – Ulmen – usw., um eine Vergleichbarkeit mit der Strecke Gerolstein – Prüm herzustellen:

> 1.      Wie sind die Eigentumsverhältnisse?

> 2.      Sind für die Inbetriebnahme seinerzeit Wiederherstellungskosten angefallen?

> 3.      Wenn ja, wie hoch waren diese Kosten und von wem wurden diese getragen?

> 4.      Wie hoch sind die Unterhaltungskosten jährlich seit der Inbetriebnahme?

> 5.      Wie hoch ist das Fahrgastaufkommen und wie werden die statistischen Daten erhoben?

> a.     Zählen nur die verkauften Fahrkarten oder werden

> b.     die abgefahrenen Stationen bzw. Streckenabschnitte in die Zahlen eingerechnet?

> 6.      Inwieweit wäre Ihr Verband mit der probeweisen Wiederinbetriebnahme und der Unterhaltung der Strecke nach Prüm befasst?

> 7.      Ist Ihr Verband als Zuschussgeber (200.000 €) gemeint?

> Am  02.10.2007  soll die Angelegenheit im Stadtrat beraten und eventuell beschlossen werden.

> Wir sind Ihnen sehr dankbar, wenn Sie uns zeitnah eine Antwort zukommen lassen können.

> Mit freundlichen Grüßen

> Hans-Joachim Stief
> für die Fraktion WG Möller

Wie Herr Petry  immer wieder mit Pseudo-Fakten argumentiert, wurde bei der Aufzeichnung der Fernsehsendung deutlich durch seine Behauptung, dass er mit einem Nutzungsangebot die Entwidmung der Bahnstrecke verhindern könne.

Die Freistellung von Bahnbetriebszwecken gem. § 23 Eisenbahngesetz erfolgt regelmäßig dann, „wenn kein Verkehrsbedürfnis mehr besteht und langfristig eine Nutzung der Infrastruktur im Rahmen der Zweckbestimmung nicht mehr zu erwarten ist.

Eine Nutzung als Nostalgie- und Freizeitbahn ist aber keine Nutzung „im Rahmen der Zweckbestimmung“. Zweckbestimmung dieser Strecke ist bzw. war der ÖPNV und Gütertransport. Wenn Petry nun ein Nutzungsangebot für Gütertransporte macht, reicht dazu nicht die einfache Behauptung, sondern erforderlich ist ein qualifizierter Nachweis, dass ein Verkehrsbedürfnis besteht, er also eine entsprechende Gütertransportmenge nachweisen kann.

Hier der Wortlaut der zitierten Bestimmung aus dem Eisenbahngesetz:

§ 23 Freistellung von Bahnbetriebszwecken

(1) Die zuständige Planfeststellungsbehörde stellt für Grundstücke, die Betriebsanlage einer Eisenbahn sind oder auf dem sich Betriebsanlagen einer Eisenbahn befinden, auf Antrag des Eisenbahninfrastrukturunternehmens, des Eigentümers des Grundstücks oder der Gemeinde, auf deren Gebiet sich das Grundstück befindet, die Freistellung von den Bahnbetriebszwecken fest, wenn kein Verkehrsbedürfnis mehr besteht und langfristig eine Nutzung der Infrastruktur im Rahmen der Zweckbestimmung nicht mehr zu erwarten ist.

(2) Vor der Entscheidung nach Absatz 1 hat die Planfeststellungsbehörde Eisenbahnverkehrsunternehmen, die nach § 1 Abs. 2 des Regionalisierungsgesetzes bestimmten Stellen, die zuständigen Träger der Landesplanung und Regionalplanung, die betroffenen Gemeinden sowie Eisenbahninfrastrukturunternehmen, soweit deren Eisenbahninfrastruktur an die vom Antrag betroffene Eisenbahninfrastruktur anschließt, durch öffentliche Bekanntmachung im Bundesanzeiger oder elektronischen Bundesanzeiger zur Stellungnahme aufzufordern. Die Frist zur Abgabe der Stellungnahme soll sechs Monate nicht überschreiten.

(3) Die Entscheidung über die Freistellung ist dem Eisenbahninfrastrukturunternehmen, dem Eigentümer des Grundstücks und der Gemeinde, auf deren Gebiet sich das Grundstück befindet, zuzustellen. Die zuständigen Träger der Landesplanung und Regionalplanung sind zu unterrichten.

 

 

Von: Hans-Joachim Stief [Hans@Stief-Gerolstein.de] im Auftrag von Fraktion WG Möller (fraktion@wg-moeller.de)
Gesendet: Dienstag, 26. Februar 2008 16:25
An: Karl-Heinz Schwartz (karl-heinz.schwartz@gerolstein.de)
Cc:
Betreff:
Sitzung des Stadtrates Gerolstein am 11.03.2008

Wählergruppe Möller                                            

 

                                                                                             26.02.2008

Herrn                                                                                   

Stadtbürgermeister
Karl-Heinz Schwartz
Rathaus
54568 Gerolstein

 

Bahntrasse Gerolstein-Prüm
Unsere Anfragen vom 03.09. und 29.12.2007
Ihre Antwort vom 11.01.2008

Die Selbstverpflichtung des von BM Pauly initiierten und proklamierten, einstimmig beschlossenen Leitbildes:
“3. Bürger, Politik und Verwaltung
Die politischen Gremien nehmen ihre Verantwortung für das Ganze wahr und treffen ihre Entscheidungen im Einklang mit dem gemeinsamen Leitbild.
Die Verwaltung ist für Neuerungen aufgeschlossen
und unterstützt die Bemühungen der Akteure
um zukunftsträchtige Lösungen. Sie analysiert die Veränderung der Rahmenbedingungen, beschafft die nötigen Informationen und stellt den Bürger/innen verlässliche Entscheidungshilfen zur Verfügung.

Drei Anlagen

 

Sehr geehrter Herr Stadtbürgermeister,

zur Vorbereitung der Sitzung des Stadtrates am 11.03.2008 und im Vertrauen auf die Geltung des oben zitierten Leitbildes benötigen wir weitere wesentliche Informationen noch vor Versendung der Einladungen, damit der Fraktion WG Möller die Möglichkeit bleibt, Anträge zur TO zu stellen.

 1.      Die Fraktion WG Möller dankt Ihnen für die in Teilen vorliegende Beantwortung unserer Fragen vom 03.09. und 29.12.2007, bittet Sie nunmehr aber noch um eine nach unserer Überzeugung wichtige Vervollständigung (Anlage 1):

1.1.   Zur Frage 3: 
Ergebnis/Vorlage der für Juni 2007 zugesagten und von der Stadt mit 8.000 Euro bezuschussten belastbaren Untersuchung/Gutachtens (VEB) zur Bahnstrecke Gerolstein – Prüm

1.2.   Zur Frage 4:

1.2.1.      Welche Teile der Bahntrasse hat die Stadt (2002? Bahnhof Gerolstein in Richtung Pelm) für 68.000 Euro erworben? Textliche Beschreibung und Plan werden erbeten.
1.2.2.
      Wie wurde der Ankauf finanziert? Welche Kosten sind aus der Finanzierung bis heute entstanden?
1.2.3.
      Wem obliegen Unterhaltungs- und Verkehrssicherungspflichten?
1.2.4.
      Wer nutzt die Gleise wie und mit welcher Genehmigung?
1.2.5.
      Gibt es einen Nutzungsvertrag?
1.2.6.
      Gibt es Pachteinnahmen?
1.3.
   Wir bitten um die Beantwortung der Fragen 6 und 8 (Anlage 1)

2.      Wir bitten um Bekanntgabe des der Verwaltung vorliegenden und häufiger schon zitierten Schreibens der Landesregierung an die Verbandsgemeinde Prüm.

3.      Wir bitten um die Bekanntgabe der Stellungnahmen der Ortsbeiräte der Stadtteile Oos, Müllenborn und Lissingen. Eventuell fehlende müssen umgehend angefordert werden.

4.      Wie schon bei unserer Anfrage vom 29.12.2007 bestehen wir auch weiterhin auf der Beantwortung der an Herrn Petry gerichteten Fragen (Anlage 3) als eine weitere Entscheidungsgrundlage.
Wir bitten Sie als unseren Stadtbürgermeister und stellvertretenden Vorsitzenden der TW darum, den TW-Gesellschafter Jörg Petry und Nutznießer städtischer Zuschüsse und Infrastruktur zur pflichtgemäßen Beantwortung der gestellten Fragen zu veranlassen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Stief
für die Fraktion WG Möller

 ==============================================================

Anlage 1

03.09.2007

Herrn
Stadtbürgermeister
Karl-Heinz Schwartz
Rathaus
54568 Gerolstein

Reaktivierung der Bahntrasse Gerolstein-Prüm

Sehr geehrter Herr Stadtbürgermeister,

zur Entscheidungsfindung der zukünftigen Trassennutzung halten wir die Beantwortung der folgenden Fragen für eine zwingend notwendige Voraussetzung:

    • 1.     Kosten und Ergebnis/Vorlage des Gutachtens Bahnhofsumfeld/Draisinenbahnhof und Angaben zu der entsprechenden Beschlussfolge
       
    • 2.     Kosten und Ergebnis/Vorlage des Gutachtens (des Trierer Professors) zur Nutzung der Bahnstrecke Gerolstein - Prüm durch Draisinen mit Angaben zur entsprechenden Beschlussfolge
       
    • 3.     Kosten und Ergebnis/Vorlage des für Juni 2007 zugesagten belastbaren Gutachtens (VEB) zur Bahnstrecke Gerolstein – Prüm und ggfls. Angaben zu der entsprechenden Beschlussfolge
       
    • 4.     Kosten für Ankauf und Unterhaltung der Gleise und des Gleiskörpers auf Gerolsteiner Gemarkung in Richtung Bahnbetriebswerk in Pelm und Angaben zu der entsprechenden Beschlussfolge
       
    • 5.     Bisher geleistete Zuschüsse der Stadt Gerolstein zugunsten der VEB/Eifelbahn e.V. u. a.  im Zusammenhang mit der Sanierung des Bahnbetriebswerk in Pelm und Angaben zu der entsprechenden Beschlussfolge
       
    • 6.     Kalkulierte Gesamtkosten für Ankauf, Tilgung und Kreditkosten der Bahnstrecke Gerolstein-Oos von 2005 bis 2010
       
    • 7.     Voraussichtliche finanzielle Entlastung durch den Verkauf des Schienenmaterials noch im Jahr 2007 oder 2008 (städtischer Anteil)
       
    • 8.     Zusammenstellung aller Kosten und Verpflichtungen, die von der Stadt als Eigentümerin ihres Streckenanteils nach Ablauf der Probezeit langfristig getragen werden müssten
  • In Erwartung einer zügigen Erarbeitung und Beantwortung der gestellten Fragen durch die Verwaltung verbleiben wir
    mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Stief
für die Fraktion WG Möller

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Anlage 2

GEROLSTEIN,11.01.2008

 

WG Möller                                                                           

Herrn
H.-J. Stief
Albertinumweg 2
54568 Gerolstein

Reaktivierung der Bahntrasse Gerolstein-Prüm
Ihre Anfragen vom 03.09. und 29.12.2007

  Sehr geehrter Herr Stief,

 zu o. g. Anfragen teile ich Ihnen folgendes mit:

 Im Zuge der Planungen Kreisverkehr B 410 Sarresdorf/Anschluss Kasselburger Weg war in einem Vorentwurf des Ingenieurbüros Dr. Manns ein Draisinenbahnhof vorgesehen. Die Kosten wurden in einer groben Vorabschätzung mit 100.000 € beziffert. Diese Planung wurde später aufgegeben. Das Eigentum der Stadt an dieser Bahnstrecke reicht lediglich bis zur Kreuzung der Bahnstrecke Gerolstein-Prüm. Die restliche Strecke hätte gemietet werden müssen. Ferner wären Umbaumaßnahmen im Bereich einer Weiche an der Bahnhofseinfahrt erforderlich, die weitere erhebliche Kosten erforderten.

 Für die Erstellung des Gutachtens des Prof. Becker, Trier, sind der Stadt keine Kosten entstanden.

 Für den Erwerb des Geländes im Bereich Bahnbetriebswerk sind für die Stadt Kosten von rd. 68.000 € angefallen.

 Die Stadt hat einen Zuschuss i.H.v. 20.000 € für Bausubstanz erhaltende Maßnahmen im Zusammenhang mit der Sanierung des Bahnbetriebswerkes geleistet.

 Die Grunderwerbskosten für die Bahnstrecke Gerolstein-Oos betragen 144.731,72 €. Diese werden über Kassenkredit abgewickelt (derzeit 5 %).

 Bei Verkauf der Schienen in den ersten 7 Jahren fallen 70 % des Verkaufserlöses an den Verkäufer.

 Mit freundlichen Grüßen

  

Karl-Heinz Schwartz

 

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Anlage 3

Von: Fraktion WG Möller [mailto:fraktion@wg-moeller.de] Im Auftrag von Fraktion WG Möller (fraktion@wg-moeller.de)
Gesendet: Dienstag, 18. September 2007 18:37
An:Jörg
Petry

Betreff:   WG: Reaktivierung der Eisenbahnstrecke Gerolstein-Prüm

Sehr geehrter Herr Petry,

 wie Sie unten stehender Antwortmail entnehmen können, hat uns Dr. Geyer an Sie verwiesen, um die Fragen 1 – 4 zu beantworten.

Es bestehen aber weiterhin auch noch Verständnisprobleme bei der Frage 5:
Herr Dr. Geyer spricht von „…
Fahrgäste, d.h. Ein- und Aussteiger und damit die Nutzer des Verkehrsangebotes. In 2006 lag diese Zahl über 20.000.

Sie sprechen in Ihrer Broschüre vom Frühjahr 2007 von „steigenden Fahrgastzahlen von anfänglich 12.000 (2001) auf mittlerweile über 25.000 (2006)“.

  • Was wird unter Fahrgästen verstanden?
    Zählen Sie doppelt, nämlich als Ein- und Aussteiger?
  • Ist die Fahrgastzahl gleichbedeutend mit der Zahl der verkauften Fahrkarten?
  • Wird bei der statistischen Erhebung  der einzelne Fahrgast bei der Zählung mit Streckenabschnitten oder Stationen in Relation gesetzt?
  • Wie viele Personen kamen in 2006 in Gerolstein an und wie viele fuhren aus Gerolstein in Richtung Daun ab?
  • Verfügen Sie über Daten bzw. Erkenntnisse, wie viele Fahrgäste mit/oder ohne Fahrrad Gerolstein nur als Ein- bzw. Umsteigemöglichkeit benutzen

Bitte haben Sie Verständnis, dass wir als verantwortliche Kommunalpolitiker zur Entscheidungsfindung dringend auf Grundlageninformationen angewiesen sind, die uns ja leider von der zuständigen Verbandsgemeindeverwaltung nicht zur Verfügung gestellt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Stief
für die Fraktion WG Möller