Stadtpolitik 2013

 

(14.01.2014) Ergänzung des Leserbriefs in der Eifelzeitung 1.KW 2014
in einer Mail an Ratsmitglieder:
Einwohnerfragen (TOP 2 der VG-Ratssitzung vom 03.12.2013) und deren Beantwortungdurch BM Pauly

Fakten und Daten als Diskussionsgrundlage vor der
Kommunalwahl 2014 (06.01.2014)

TV 24 12 2013 webTourismusbranche im Land behauptet sichNoch Ende September war ein TV- Beitrag untertitelt mit
“Hoffen auf einen goldenen Oktober”           siehe auch ...

Diese Hoffnung ist zerplatzt wie eine Seifenblase, zumindest Gerolstein und das Gerolsteiner Land betreffend:
Statistik des Statistischen Landesamtes vom 06.01.2013
Die Tourismusbranche in Gerolstein behauptete sich nicht!
War  das Ergebnis im ganzen Land gegenüber dem guten Vorjahresergebnis bei den Gästen noch um 0,6 % gestiegen, ist es im Gerolsteiner Land gegenüber dem schon schlechteren Vorjahresergebnis nochmals um 9,1 % niedriger ausgefallen.
Während im ganzen Land 1 % weniger Übernachtungen gezählt wurden, sanken die Zahlen bei uns um 8 %.

Auch im Vergleich der Regionen (Westerwald/Lahn und Eifel)  schneiden Gerolstein und Gerolsteiner Land schlecht ab. (s. nebenstehenden Artikel)

Am erschreckendsten sind aber die Daten zur Auslastung der Bettenangebote:
Wenn der Geschäftsführer der TW als Begründung für die schlechte Entwicklung im Fremdenverkehr fehlende Fremdenbetten angibt, müssten sich die Anbieter bei der Auslastung ihres Bettenangebotes eigentlich verarscht vorkommen:

Landkreis Vulkaneifel:

46,8 %

VG Daun

47,7 %

Stadt Daun

51,5 %

Stadt Gerolstein

31,0 %

VG Gerolstein

30,8 %

VG Hillesheim

39,6 %

VG Kelberg

58,8 %

VG Obere Kyll

38,4 %

Auslastung der Betriebe im Kreis Vulkaneifel im “goldenen Oktober 2013:

TW , Beiratsmitglieder, Gesellschafter, Bürgermeister und Mandatsträger in Stadt und Verbandsgemeinde weigern sich weiterhin, die trotz allem Aufwand an finanziellen und personellen Ressourcen so eindeutig miserablen Zahlen auch nur zur Kenntnis zu nehmen nach der Devise:

“Was ich und die Bürger nicht wissen, wir vor ihnen auch nicht verantworten müssen”

Ich werde weiterhin versuchen, auf dieser Website zumindest Teilöffentlichkeit herzustellen, um die Wahlkandidaten vor der anstehenden Kommunalwahl vielleicht doch noch zur Stellungnahme zu veranlassen.

So beschreiben die VG - Ratsmitglieder in ihrer Resolution vom 03.12.2013 doch so schön um was es geht, leider nachdem “das Kind in die Gülle gefallen” ist:

 … „Massentierhaltungen in agrarindustriellen Größenordnungen, teilweise sogar abgekoppelt von entsprechend verfügbaren Betriebsflächen, können und wollen wir in unserer sensiblen Kultur- und Naturlandschaft nicht hinnehmen. Insbesondere der Fremdenverkehr ist auf eine intakte Umwelt angewiesen.

Wir sehen es als  unsere generationenübergreifende Verpflichtung an, den nachhaltigen Schutz des Grundwassers, der Luft und der Gesundheit der Bevölkerung hierdurch nicht aufs Spiel zu setzen. Hierzu zählt in besonderem Maße auch der für das Gerolsteiner Land geltende Mineralwasserschutz.“

Acht Jahre nach dem zu 100 % kreditfinanzierten 145.000 Euro - Ankauf der Teilstrecke und vor der erneuten Kommunalwahl sollten die Bürgermeister, die Beigeordneten und Parteien gegenüber ihren Wählern endlich einmal Farbe bekennen und den Wählern ihre Positionen vor dem Hintergrund des für die Stadt miserablen OVG-Urteils offenlegen. (03.01.2013)

Eselmelker beschränkt webWelche Rolle die beiden “Eselsmelker” in Sachen Westeifelbahn im Vorfeld dieser OVG Entscheidung spielten und welche Verantwortung ihnen zuzuordnen ist, wird deutlich durch eine Dokumentation vor der letzten Kommunalwahl 2009 und ist dargestellt auf der entsprechenden Unterseite dieser Homepage.

Trierischer Volksfreund vom 03.01.2014
“Zwischen Prüm und Gerolstein dürfen wieder Züge rollen

Ende eines langen Rechtsstreits: Das Oberverwaltungsgericht in Koblenz hat im Berufungsverfahren entschieden, dass auf der stillgelegten Bahnstrecke zwischen Prüm und Gerolstein künftig wieder Züge rollen dürfen. So zumindest lautet der Tenor der aktuellen Entscheidung.

Das schriftliche Urteil samt Begründung wird in den nächsten ein bis zwei Wochen erwartet. Die private Rhein-Sieg-Eisenbahn (RSE) aus Bonn will auf der rund 23 Kilometer langen Strecke Touristenfahrten anbieten.
Das Verkehrsministerium des Landes verweigerte aber die dafür erforderliche Betriebserlaubnis. Dagegen hatte die RSE geklagt, zunächst verloren und nun im abschließenden Berufungsverfahren Recht bekommen. Die Stadt Gerolstein und die VG Prüm hatten die Strecke vor einigen Jahren für rund 400 000 Euro gekauft. Sie wollten sie entwidmen lassen, um dort einen Radweg zu bauen. mh”

Ausführlicher Artikel des Trierischen Volksfreundes vom 04.01.2014

EAZ KW 01 2014 plus

 

Agrarindustrielle Landwirtschaft innerhalb des Mineralwassergewinnungsgebietes  (21.12.13)
 

TV Planung Hochbrücke 16 12 13TV vom 16. Dezember 2013 
Autor: Mario Hübner  

Marode Hochbrücke muss einem Neubau weichen
Die Hochbrücke in Gerolstein wird abgerissen und durch einen Neubau ersetzt - voraussichtlich 2017/2018. Hintergrund ist eine europäische Richtlinie, nach der Brücken künftig 25 Prozent mehr Lasten aufnehmen müssen. Diese Vorgabe erfüllt das sanierungsbedürftige Bauwerk aber nicht mehr. ... mehr dazu ...

 

Bilder- und Sachrätsel

Rathauskuh_kl(HJST 07.12.13)
a) Auf wen oder was sch ...  die Kuh?
    Auf die Resolution?/das Rathaus?
b) Könnten 500 Kühe einen ebenso
     großen Fladen erzeugen?
c) Ist die Kuh eine Mutation aus der
    agrarindustriellen Landwirtschaft?
d) Kann die Masse dieser Gen-Kuh
     die Masse der 500 Kühe in Ge-
     rolstein-Nord aufwiegen?
e) Kann diese Kuh im Jahr 10 Mio.
    Liter Gülle produzieren?
f)  Wer trägt die Verantwortung der
     für die Stadt  bedrohliche  Entwicklung?                               
Lösungsantworten:

  1. Am Abend des 02.12.2013 beschloss der Gemeinderat von Birresborn,  das Dreihundertdreißigtausendhühnerprojekt nicht mehr weiter zu verfolgen.
  2. Auf der Sitzung des VG-Rates am 03.12.2013 beschlossen  die Ratsmitglieder aller Fraktionen unter TOP 12 der Tagesordnung bei einer Enthaltung eine Resolution zur agrarindustriellen Landwirtschaft im Gerolsteiner Land.     Text
  3. Zuvor hatte unter TOP 2 (Einwohnerfragen) der Sitzung des VG-Rates am 03.12.2013 der Bürger HJST acht zuvor schriftlich eingereichte Fragen zum agrarindustriellen Komplex Reginenhof vorgetragen. Die Fragen wurden nicht sofort beantwortet. BM Pauly sagte aber zu, die Fragen in die Niederschrift aufzunehmen und sie auch schriftlich zu beantworten.

Wenn das die TW, die Verwaltung und die Stadträtinnen wüßten ...       (02.12.2013)

1. aktuelle Zahlen des Statistischen Landesamtes (Besonders beachtenswert: die Daten zur Auslastung)
 2Erstwohnsitz Hinterh. Von Ferienhäusern (im Ferienhausgebiet Hinterhausen)  zu Wochenendhäusern und Erstwohnsitzen.
          
Seit Wochen hängt nebenstehender Aushang in der Auslage des Herrn van Engh in der Hauptstr..
Eigentlich müssten bei TW und Verwaltung die Alarmglocken schrillen, eigentlich ....
Mit Wissen der Verwaltung wurden die meisten Häuser vor allem im Abschnitt 3 der Ferienhausanlage entgegen der Festsetzungen des Bebauungsplanes als Wochenendhäuser bis heute vermarktet und genutzt.   Andere sind schon seit Jahren als Erstwohnsitz gemeldet, was an vielen Stellen auch an illegaler Bebauung deutlich wird. Dieser  rechtswidrige  Zustand ist spätestens seit 2006 der Verwaltung bekannt, wurde aber offensichtlich trotz dezidierten Auftrags von ihr ignoriert.
Als Folge dieser Entwicklung werden natürlich aus der Ferienhausanlage immer weniger Gäste und Übernachtungen gemeldet (anscheinend für die TW “plausibel) mit entsprechenden städtebaulichen und finanziellen Nachteilen für die Stadt.
Den meisten Mitgliedern des Stadtrates müsste diese Situation auch bekannt sein, eigentlich ...

RondellbrWasserträger kltxt

Auflösung des Bilderrätsels:
Beim Bau des Brunnens ist die Installation der Wasserzuführung vergessen worden. Die Anlieger werden gebeten, bei Bedarf einen Eimer  Wasser nachzugießen.

 

gefallene Helden kl 2

An der Radler-Skulptur am Kreisel wird nicht gerüttelt”
(TV vom 05.11.2013)

Zum oben aufgeführten Artikel des TV, in dem Stadtbürgermeister und Gymnasiumsdirektor sich auf’s Peinlichste beim Brunnen anschleimen, schrieb TV-Redakteur Hübner einen bemerkenswerten Kommentar:

Endlich abbauen!
Die Verantwortlichen von Stadt, Schule und Gerolsteiner Brunnen wollen nichts wissen vom Doping im Team Gerolsteiner - obwohl dies längst und mehrfach von Gerichten festgestellt und geständigen Sündern zugegeben wurde.
Während damals angesichts der Erfolge von Schumacher, Hondo, Leipheimer & Co. die Radsport-Euphorie angefeuert, die Banner des Teams und des Gerolsteiner Brunnens aufgehängt, die Flaggen gehisst und geschwenkt, große Partys gefeiert wurden, sich die Gerolsteiner-Chefs und Bürgermeister gerne mit den Radsportgrößen Arm in Arm gezeigt haben, herrschen nun Schweigen, Leugnen, Vergessenmachen. Doping?
Kein Thema. Die Radler-Skulptur, die natürlich einen Rennradprofi des Teams Gerolsteiner symbolisiert? Ist doch nur ein Symbol, für was auch immer. Aber beileibe nicht für den verseuchten Profi-Rennradsport. Soll ausschließlich Ausdruck der Partnerschaft zwischen Stadt, Schule und Unternehmen sein. Und vielleicht noch an die sauberen Leistungen der Schüler bei der jährlichen - das sollte man sich auf der Zunge zergehen lassen - "Fair-Play-Tour" erinnern.
Es wird höchste Zeit, mit dem Leugnen aufzuhören und die Doping-Skulptur nach vorheriger ausgiebiger Diskussion im Stadtrat als zuständigem Entscheidungsgremium abzubauen.
Sie taugt noch nicht einmal als Mahnmal für einen verseuchten Sport und eine falsche Firmenpolitik des bedeutendsten Arbeitgebers der Region

m.huebner@volksfreund.de



Zur Erinnerung an Größenwahn und Lächerlichkeit: Zielstrich am Brunnen

Beschlussfassungen und ihr verschwinden im schwarzen Loch.  (27.10.13)
Was kümmern die Stadträtinnen Beschlüsse und deren Umsetzung? Statt dessen:
Stadtpolitikerinnen packen an”

shogirls

 Infos, Themen und Meinungen zur industriellen Landwirtschaft werden laufend auf der Seite Landwirtschaft aktualisiert. (zuletzt am 20.11.2013)

Die Metamorphose  des Birresborner Phönix
Birresborner Phönix 3

http://www.swr.de/zur-sache-rheinland-pfalz/groesste-legehennenfabrik-in-eifel
Dazu der Begleittext

Wo Phönix nicht mehr aus der Asche kommt”
Lokalbeitrag des TV zu Beginn der Karnevalssession am 11.11.2013

Nach der Fleischfabrik in Lissendorf (Schweinezucht und - mast.  Bestand:  250 Rheinhybrid-Sauen, 800 Ferkel und 700 Mastschweine = 1.750 Tiere) , der Milchfabrik  (Großviehstall bis 500 Tiere) mit bis zu 10.000.000 Liter (Video) anfallender Gülle/Jahr in Gerolstein
und zehn Jahre nach Ende des Birresborner Sprudel über Pleitefirmen zur Tier-/Eierfabrik ?

Huhn

Mega-Hühnerfarm im Gespräch
(TV vom 21.10.2013)

Kaum Kritik an Mega-Hühnerfarm
(TV vom 23.10.2013)

Bürgerinitiative gegen Hühnerfarm
(TV vom 31.10.2013)

TV Leserbriefe 25./26.10 u. 28.10.13            


EAZ Leserbrief  KW44   30.10.13  Johannes Burggraf, Birresborn
EAZ Offener Brief KW44  30.10.13     Daniela Peters, Birresborn

 Gewerbeverein sorgt für Unmut  (01.11.13)
Rückzug vom Rückzug: Für Verstimmung hat der Gewerbeverein Gerolstein gesorgt. (TV vom 30.10.2013)
Um den jährlichen Mitgliedsbeitrag von rund 2500 Euro zu sparen, hat der Vereinsvorstand auf Vorschlag von Vorsitzendem Guido Birk den Austritt aus der Tourismus- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft
Gerolsteiner Land beschlossen. ...”     ... mehr ...
Infos zu diesem Kasperletheater folgen!

Fortführung - Miserable Ergebnisse im Fremdenverkehr !
TV vom 26.09 2013 Hoffen auf einen goldenen Oktober”

Während im oben zitierten Artikel des TV für die Eifel von einer Stagnation oder sogar von einem leichten Rückgang bei der Entwicklung des Fremdenverkehrs die Rede ist, werden die Zahlen für VG und Stadt Gerolstein katastrophal schlechter. Trotz  dieser schon seit Jahren andauernden alarmierenden Negativentwicklung ist  das Problem m. W. weder in den Ausschüssen noch in den Räten von VG und Stadt kaum oder gar nicht diskutiert worden. Eine öffentliche Diskussion scheint tabu zu sein, weil Verwaltung, Eigenbetrieb und Politik Farbe bekennen müssten, auch über die Sinnhaftigkeit der seit rd. 10 Jahren an die TW überwiesenen ca. fünf Mio. Euro.
- aktualisierte Daten des Statistischen Landesamtes für den Zeitraum Januar bis Juli 2013 -
- aktualisierte Daten des Statistischen Landesamtes für den Zeitraum Januar bis August 2013 - (01.11.13)
- aktualisierte Daten des Statistischen Landesamtes für den Zeitraum Jan. bis Sept. 2013 - (02.12.13)

Termin !
Forum Eine Welt und Eifel-Film-Bühne zeigen den Film „Wir müssen zusammenhalten“,
Skurriler Film über Nazi-Kollaboration und Heldenmut
Das Forum Eine Welt lädt am Samstag, 9. November, 18.00 Uhr,  zu einem Filmabend in die Eifel-Film-Bühne Hillesheim ein. Gezeigt wird der tschechische Film „Wir müssen zusammenhalten“ (Regisseur Jan Hrebejk / 2000). Über den Film schreibt kino.de: „Eine bizarre und doch sehr berührende Mischung aus liebenswertem Schwejk'schen Galgenhumor und schwarzem jüdischem Witz ist Jan Hrebejks Oscar-nominierte Tragikomödie aus dem Zweiten Weltkrieg. Überleben im Aberwitz von Kollaboration und Feigheit, Anstand und Schlitzohrigkeit, Angst und unvorhergesehenem Heldentum: Emotionen pur, die großen und kleinen Momente des Kinos für ein Publikum mit Vorliebe für die Macht der Gefühle.“  (25.10.13)

 

 Und sie schämten sich nicht:  Die kleinen Helden bei den großen Helden  in Büchel
et Blättchen   Ausgabe 19/14

Früh übt sich, wer einmal ein großer Held werden will (13.05.2014)

Heldinnen

 

... Damit aus kleinen Helden große Helden werden”  

LidlHeld

Brief einer Gerolsteiner Bürgerin an die Gerolsteiner Stadträtinnen und Stadträte vom 01.10.2013
 

DrFrosch

 Textergänzung folgt (11.10.13)

GerHeld

kleine HeldenNeben der “ ... bald schönsten Innenstadt” in der Eifel.
die "vielleicht schönste Kita des Landes"

May lädt Presse von KITA-Einweihung aus  -  Als Reaktion auf diesen Link und dessen Inhalt erhielt ich am 15.10.2013 eine in Form und Inhalt typische und entlarvende Mail von dem “offenen und ehrlichen” Stadtbürgermeister B. May, deren Beantwortung mir unzumutbar sowie sinn- und zwecklos erscheint. Stattdessen verweise ich nochmals auf den Bezug des Links und auf den heute erschienenen Artikel des Trierischen Volksfreunds: Rathausumbau: Fall für die Aufsicht” .Hier wird wieder einmal exemplarisch deutlich, dass Stadtbürgermeister, Stadtvorstand und Mehrheitsparteien mehr Zeit und Anstrengung zum Verschleiern und Mauscheln verwenden als zur Kontrolle der BM Pauly unterstellten (Bau)Verwaltung, die seit Jahr(zehnt)en kaum ein Projekt mit der nötigen Fachkompetenz und Effizienz bei Vorbereitung und Durchführung abzuwickeln in der Lage war. (16.10.2013)

Kleine Helden ziehen ein

kl held kl1 txtDie neue Gerolsteiner Kita Kleine Helden hat nach zehn Monaten Bauzeit ihren Betrieb aufgenommen. Im Vier-Millionen-Euro-Haus haben die Kinder jede Menge Platz, sich auszutoben. ...
... Damit aus kleinen Helden große Helden werden."
TV vom 07.08.2013     mehr ...


Kindergarten am Wald bleibt erhalten

Die neue Gerolsteiner Kita Kleine Helden öffnet am 5. August mit acht Gruppen.
Um den Betreuungsbedarf der Stadt zu decken, bleiben zwei Gruppen in der Lindenanlage bestehen.”
TV vom 12.07.2013     mehr ...


KiGa August 13


 

 Miserable Ergebnisse im Fremdenverkehr !
- aktualisierte Daten des Statistischen Landesamtes -

Im Rahmen einer Sonderausgabe des Trierischen Volksfreundes im Oktober 2011 stellte der Sonder TV Okt 11Geschäftsführer der TI/TW H.-P. Böffgen wider besseres Wissen befremdliche Behauptungen auf:

„   Gerolstein hat bei allem Anstieg der Besucherzahlen auch ein Problem. …“
„…Die Zahl der Übernachtungen stagniert seit einigen Jahren bei rund 200.000….“
In Wirklichkeit gab es  absolut keinen Anstieg der Besucherzahlen:
In der VG Gerolstein waren die Übernachtungszahlen von 177.650 im Jahr 2005 auf die von der TW selbst genannten 159.000   gefallen.
Die Zahl 200.000 wurde nie auch nur annähernd erreicht, von der durch Böffgen selbst formulierten Zielvorgabe von den noch deutlich zu steigernden 220.000 Übernachtungen ganz zu schweigen.

In einer Sonderausgabe des Trierischen Volksfreundes (Wir in Gerolstein vom 27.02.13) tauchen erstmalig selbstkritischere Töne auf. H.-P Böffgen stellt nun “fest, dass die Übernachtungszahlen stagnieren.”
Wie kann da von Stagnation die Rede sein, wenn der Geschäftsführer der TI im gleichen Absatz  zugibt, dass für 2012 nur mit 135.000 Übernachtungen gerechnet werden kann. Das sind nach eigener Erkenntnis 30.000 Übernachtungen weniger als noch im Jahr 2007. Nach der nun vom Statistischen Landesamt veröffentlichten Schlussstatistik 2012 übernachteten in der VG Gerolstein sogar nur 132.317 Gäste.

Noch dramatischer und signifikanter zeigt sich die Negativentwicklung in der aktualisierten Statistik für die Stadt Gerolstein (s. unten), weil hier differenzierteres Datenmaterial zur Verfügung steht.
Seit 2005 ist hier die Zahl der Gäste von 47.062 auf 32.755 gesunken und die der Übernachtungen von 147.811 auf nur noch 100.081. (Calluna schloss erst im Herbst 2012)
Skurril  ist auch die Aussage des TW Geschäftsführers, ein angeblich zu geringes Bettenangebot betreffend.
.„ Gute Ideen-wenige Betten“. 
Wie kann man bei einer Bettenauslastung von ca. 25 % in 2011 und 2012 (zum Vergleich: Stadt Daun 41,8 %) von fehlenden Kapazitäten schwadronieren.

Leider ist zu befürchten, dass alle harten Fakten von Verwaltung, TW Beirat, Stadt- und Verbandsgemeinderat weiter ignoriert werden und die unkontrollierte Steuergeldverschwendung durch den geplanten Umzug der TW in das Bahnhofsgebäude noch deutlich steigen  wird.  
 (29.07.13)

Tabelle 04 bis 12

Wie Immobilienmakler B. May seine gebrauchten Büromöbel 
an Stadtbürgermeister B. May verkaufte
.

Anfang April 2013 wurden Mitarbeiter der städtischen Kolonne von Stadtratsmitglied G. Möller dabei beobachtet, wie sie vor dem Haus 38… in der Sarresdorfer Str. Büromöbel aufluden.
Die Büromöbel stammten aus dem aufgelösten Büro der Firma  „MFB May Finanz-Beratung & IMMO-Service EIFEL“, 
BM Wappen klNach telefonischer Information des Bürgermeister Pauly wurde dem Fraktionssprecher der BUV die Auskunft erteilt, dass die Privatmöbel von Herrn May nach Abstimmung mit Fachbereichsleiter Jansen von der Stadt Gerolstein gekauft worden seien
K. Jansen  beauftragte dann die städtische Kolonne, die für ca. 400 Euro gekauften Möbel zum Bauhof zu transportieren..
Durch Anruf des Beigeordneten Lux  erhielt Möller zudem die Information, dass der Stadtvorstand über diese Entscheidung nicht informiert gewesen sei. 
Als G. Möller zunächst telefonisch und dann am 09.04.2013 per Fax die Kommunalaufsicht einschaltete (m. E. pflichtgemäß!), unterschrieb der mit der Transaktion genau wie die Verwaltung einverstandene 1. Beigeordnete H. Lux den Kaufvertrag vorerst nicht.
Mit Datum vom 05.06.2013, Wochen, nachdem der Stadtbürgermeister schon triumphierend mit dem Persilschein gewedelt hatte, erhielt G. Möller den Bescheid der Kreisverwaltung. 
Es dürfte für jeden politisch interessierten Bürger nachvollziehbar sein, dass G. Möller mit einem Bescheid solcher Art nicht zufrieden gestellt sein konnte, hatte doch die Kommunalaufsicht festgestellt, dass „konkrete Anhaltspunkte vorlagen, die den Verdacht eines Dienstvergehens des Stadtbürgermeisters der Stadt Gerolstein, Herrn Bernd May, rechtfertigten.- (und) … ein Disziplinarverfahren einzuleiten war“.
Lag etwa doch ein Dienstvergehen vor, das nurnicht erwiesen gewesen ist”?
Der Fraktionssprecher der BUV bat daher in einer Mail-Nachfrage vom 20.06.2013 um die Benennung der doch angeblich „konkreten Anhaltspunkte“ und in der Folge um die ebenso konkrete, sachliche  Begründung, nach der ein Dienstvergehen „nicht erwiesen“ gewesen sein soll.

 “par  ordre  du  mufti”
Nach meinen Informationen wurde das unten aufgeführte Schreiben unterschrieben im Auftrag des neuen Landrates
Heinz-Peter Thiel nach Abschluss der Ermittlungen des beauftragten Ermittlungsführers Kreisverwaltungsdirektor Uli Diederichs.
“ ... unter Bezugnahme auf Ihr Schreiben vom 20.06.2013 teilen wir Ihnen hiermit abschließend mit, dass die Angelegenheit für uns erledigt ist.
Insofern verweisen w
ir daher auf unser Schreiben vom 05.06.2013 und die in dieser Angelegenheit zwischen Ihnen und dem Unterzeichner geführten Telefonate.”  
... mehr ...
(22.07.13) - Fortsetzung/Kommentar  folgt -

Die  fehlende Öffentlichkeit (s. unten) und die Wagenburgmentalität von Politik und Verwaltung beschrieb Herr Ross vom Trierischen Volksfreund in seiner Kolumne vom 28.04.2012  aufs Trefflichste.
Als ein Jahr später fast schicksalhaft fast 150.000 Euro bei der Sanierung des Alten Rathauses fehlten, schrieb Redakteur Hübner im TV vom 24.05.2013 Titel:
"Dann könnt ihr mich mal"
Lückenlos aufklären    
Warum sitzen im Schulausschuss so oft Lehrer, im Bauausschuss Architekten, Bauunternehmer, Makler? Weil sie sich in der Materie auskennen. Das ist, solange die Trennung zwischen Legislative (Rat, Ausschuss) und Exekutive (Bürgermeister, Verwaltung) strikt gezogen wird, auch okay. Denn es passt nicht, wenn einerseits gewünscht ist, dass die Kommunen so vom kostenlosen Expertenwissen profitieren, andererseits die Fachleute bei Aufträgen von vornherein ausgeschlossen werden. Denn letztlich bestimmt nicht ein Einzelner, sondern das Gremium. Und die Kommune muss ohnehin das wirtschaftlichste Angebot auswählen. Auf einem anderen Blatt steht die Frage nach der Kostenexplosion bei der Sanierung des Alten Rathauses: Da muss lückenlos von der Stadt dargelegt werden, wie es dazu kommen konnte.
m.huebner@volksfreund.de

Redakteur M. Hübner forderte eine lückenlose Darlegung. Warum ist er nicht auf die Ergebnisse der Ratssitzung vom 18.06.1213 eingegangen, auf der unter TOP 3 ([Vorlage: 2013/0180, vom 29.05.2013] das Thema abgehandelt wurde?(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ursachen und Konsequenzen aus der Kostenexplosion beim Abriss des Zwischentraktes und Sanierung des linken Traktes am alten Rathaus) Konkret wurde es allerdings erst im nicht öffentlichen Teil der Sitzung, wo alle zehn schriftlich formulierten, berechtigten Fragen/Anträge der Grünenfraktion zur Sache und zur Person von der “Fraktionsgemeinschaft” aus CDU/SPD abgebügelt wurden.
Damit waren Verwaltung und das Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses H. Lames aus der Schusslinie und die Welt wieder in Ordnung.
Da auch die Grünen ihre eigenen Anträge brav und schamhaft unter Verschluss hielten und auf keinen Fall “Nestbeschmutzer” sein wollten, rückte auch M. Hübner von seiner Forderung nach lückenloser Aufklärung ab und beschränkte sich in seinem Artikel vom 21.06.2013 auf die Beschreibung des vordergründigen Personaltheaters (Schmierenkomödie vom Rückzieher statt Rücktritt)

(25.06.13)

Neues vom Inkompetenz-Team (Teil 1)

DrM gehdochnachdrüben

Neues vom Inkompetenz-Team (Teil 2)

Bus mit Wappen 2

Öffentlichkeit, von Gerolsteiner Rat und Verwaltung so sehr gescheut wie  vom Teufel das Weihwasser.

Seit Jahrzehnten ist diese Situation stabil, weil die Platzhirsche in Politik und Verwaltung im Wesentlichen die gleichen geblieben sind. (Beispielhaft: eine Glosse zur Bürgermeisterwahl 2001  und ein Leserbrief von V. Simon zu einem Artikel des TV vom 19.04.2004, wo bewusste Falschinformation im Wahlkampf betrieben wurde, war man sich doch der Geheimhaltung aller  wichtigen Vorgänge ziemlich sicher). (25.05.2005)

Öffentlichkeit ist der Bereich des gesellschaftlichen Lebens, in dem Menschen zusammen kommen, um Probleme zu besprechen, die in politischen Prozessen gelöst werden sollen. Dafür muss der Zugang zu allen Informationsquellen und Medien frei sein und die Informationen müssen frei diskutiert werden können.
In diesem öffentlichen Raum, soll sich die öffentliche Meinung ungestört durch Zensur und anderen Barrieren herausbilden können”
. (Wikipedia)
Ratsherren plus VS_anoÖffentlichkeit als ein Grundprinzip demokratischer Prozesse sollte gerade in der Kommunalpolitik als unterster demokratischer Handlungsebene ihren gesicherten Platz haben, weil hier die BürgerInnen am unmittelbarsten von den Auswirkungen der Beschlussfassungen der Mandatsträger und der entsprechenden Umsetzung durch die kommunale Verwaltung betroffen sind.
Die Parteien sollen dabei „mit ihrer freien, dauernden Mitwirkung an der politischen Willensbildung des Volkes eine ihnen nach dem Grundgesetz obliegende und von ihm verbürgte öffentliche Aufgabe“ erfüllen.
Und so wird der Verfassungsauftrag in Gerolstein umgesetzt.
Die Verwaltung als weiterer wichtiger Baustein der kommunalen Selbstverwaltung sollte den sich selbst auferlegten Leitlinien folgen.
Und so ist die Realität.

Nicht zuletzt die Nichtbeachtung des Grundprinzips der Öffentlichkeit und Transparenz und damit die Kontrolle und Nachvollziehbarkeit haben in der Bürgerschaft zu einem großen Verlust  an Vertrauen und Identifikation sowie zu einem über Jahrzehnte gewachsenen Desinteresse und zu einer der geringsten Wahlbeteiligungen in ganz RLP geführt.
Kommunalwahl 2009 in Gerolstein - Wahlbeteiligung = 48,8 %
Stadtbürgermeisterwahl 2010 - Wahlbeteiligung  = 27 %

Die  fehlende Öffentlichkeit und die Wagenburgmentalität von Politik und Verwaltung beschrieb Herr Ross vom Trierischen Volksfreund in seiner Kolumne vom 28.04.2012  aufs Trefflichste.
In gleichem Kontext ist auch meine Reaktion (Weiterleitung an die Presse)  auf eine Mail des Stadtbürgermeisters zu verstehen, die er zu unten stehenden, entlarvenden Sachverhalt (Halle Sarresdorf) an mich gerichtet hatte.  (25.05.13)

Warum die N a s e immer länger wird.
Am 30.05.2012 habe ich Herrn May und die Stadtratsfraktionen per E-mail auf einen Missstand, die Aussegnungshalle Sarresdorf betreffend, hingewiesen. MayKopfleerLutxtEine Rückmeldung erfolgte nicht.
Am 25.06.2012 beantwortete Herr May per Mail die Mail-Anfrage der BUV vom 22.06.2012.

Weil diese dreiste Reaktion des Stadtbürgermeisters und der informierten Beigeordneten A. Müller, V. Simon und H. Lux in Gerolstein die Regel widerspiegelt und zu erwarten war, habe ich am 30.05.2012 durch  Fotos vorsichtshalber den Zustand der Halle dokumentiert.

BM Kapp(14.03.13)
Betr.: BM - Rechtsgültiges Urteil des OLG Koblenz 
- Artikel aus Eifelzeitung 11. KW 2013 -


Güllekonferenz3

Gerolsteiner, unzeitgemäßer (politisch unkorrekter) Kinderspottreim   aus den 50er Jahren:

“Gerolsteiner Sprudel,-- Birresborner Sudel,--  Dauner Mistepudel”

Integration und Versöhnung von Ökonomie und Ökologie,
von Industrie und industrieeller Landwirtschaft.
   (zum Video: Bild anklicken)

IndustrieGülle

 

Panorama 4 plus txt kl

Gerolstein, die Stadt der Superlative:

  1. Eifel gewinnt mit Nachhaltigkeit
    Finalisten des Bundeswettbewerbs Nachhaltige Tourismusregionen 2012/2013 stehen fest
    Gerolstein hat es dabei leider versäumt, eigene beispielhafte und wegweisende   „Leuchtturmprojekte”
    wie den industriell innovativen Kuhstall und oder die Lavagrube an den Eishöhlen direkt am Eifelsteig in den Wettbewerb einzubringen.
  2. Stadtbürgermeister May am 23.01.2013 :   "Spätestens mit der Fertigstellung haben wir den schönsten Innenstadtbereich in der gesamten Eifel." Aber auch der Außenbereich kann sich sehen lassen.
  3. Die VG Werke: Mit fünf Millionen Liter Fassungsvermögen ist der Trinkwasser-Hochbehälter "Auf Schocken" der größte in der VG Gerolstein und einer der größten in der gesamten Region Trier.
  4. Fast in Sichtweite ca. 200 m  östlich von Gerolstein-Nord ca 100 m entfernt vom Naturschutzgebiet Munterley  entsteht auf dem Reginenhof  der größte Stallbetrieb der Region mit ca. 500 Stück Großvieh (350 Milchkühe und 150 Rinder).
  5. Dieser privilegierte Betrieb baut deshalb den größten Güllebehälter in der Region so groß wie der Hochbehälter “auf Schocken”  mit einem Fassungsvermögen von ebenfalls 5.000.000 Litern. Dieser Behälter fasst damit die Hälfte der im Jahr anfallenden Gülle von 10.000.000 Litern.
  6. In Sicht- und Riechweite davon produziert der Gerolsteiner Brunnen als größter Mineralbrunnen des Landes (in 2012 nach eigener Auskunft 6,2 Millionen Hektoliter Mineralwasser.)
  7. Rekordgüllemengen vs Rekordmineralwassermengen an einer “innovativen” Kreuzungslösung und auf der L 27 = maximale Ignoranz/Verdrängung des Gefahrenpotentials.
  8. Integration und Versöhnung von Ökologie und Ökonomie auf Gerolsteiner Art als herausragendes Alleinstellungsmerkmal.
  9. Das Mineralwasserbildungsgebiet des Gerolsteiner Brunnen integriert auf seiner Fläche den Ausbau einer privilegierten Landwirtschaft mit bis zu 500 Großvieheinheiten. Verbandsgemeinde, Stadt, Wasserwirtschaftsamt und Brunnen schließen offensichtlich eine  anthropogene Gefährdung des natürlichen Mineralwassers aus.
  10. Die Verwaltung (BM Pauly) der Verbandsgemeinde Gerolstein (Werke) erlebt eine anachronistische Bewußtseinserweiterung und kauft in einer beispiellosen Marketing - Aktion (Bürgerverdummung) für kreditfinanzierte 800.000 € nicht etwa den Reginenhof auf, um das Gefährdungspotential innerhalb des Wasserbildungsgebietes des Brunnen zu vermindern, sondern das Anwesen Wiesenhof, das im seit 1982 ausgewiesenen und deshalb durch Auflagen geschützten Wasserschutzgebiet Sandborn liegt und so auch kaum Gefährdungspotential  hat.  (17.04.13 - Fortsetzung folgt)

 Durch die Stallhaltung von ca. 500 Stück Großvieh entstehen mindestens
10.000 m3 = 10.000.000 Liter Gülle im Jahr.

May Naturfreund

Mit  schamloser Dreistigkeit und Chuzpe verkündet Stadtbürgermeister Bernd May die Vision von der  “ ... bald schönsten Innenstadt” in der Eifel.
zumGedenken kl2Auf diese großmäulige Art und  Weise preisen normalerweise nur schwadronierende Immo- bilienhaie oder Finanzmakler ihre windigen Produkte an.

Das so stolz propagierte Ergebnis der Stadtsanierung kann aber nur einigermaßen gewertet werden, wenn man es vor dem Hintergrund verpasster alternativer Möglichkeiten, haarsträubender Planungspannen, Verwal- tungsfehlern und einer chaotisch organisierten politischen Willensbildung seit dem Jahr 2003 in Beziehung setzt.

Ich werde versuchen, das ganze Gerolsteiner Sanie- rungsprojekt  durch eine Darstellung in einzelnen Abschnitten in Erinnerung zu rufen. Dabei geht es mir vor Allem  darum, dass das ganze Desaster präsent bleibt und die Verantwortung der handelnden Akteure (vor allem der bis heute aktiven) deutlich wird :
(31.01.2013)

  1. Kommunalwahl 2004
    • Der Rondellkreisel  (Im Wahlkampf von CDU erleugnet)
    • Die verleugnete Auftragsvergabe oder das verlogene Wahlversprechen
    • Ein Platz für über 300.000 € ohne jede Funktion  wg einer Bus-Zuwegung für über      23.000 Museumsbesucher/Jahr
       
  2. Stadtsanierung, Teil I   (04.02.13)
    • Vom Ende der Fußgängerzone (Dokumentation)
    • Sanierungsabschnitt 1    (2009 ff)
      • Ratsbeschluss-Sondernutzungsplan (Ohne Aufhebung nicht umgesetzt)
      • Ratsbeschluss- Textliche Festsetzung (Ohne Aufhebung nicht umgesetzt)
    • Kleine Bildergalerie von bald “schönsten Innenstadt der Eifel”


 

3. Stadtsanierung, Teil II  folgt ...

Volksfreund vom 25.01.2013
Datum:
 24. Januar 2013 | 
Intrinet   Heute in der Gerolsteiner Zeitung
Autor: Mario Hübner 
Ort:
 Gerolstein

"Bald schönste Innenstadt der Eifel"

Endspurt: In diesem Jahr wird die bereits zu zwei Dritteln ausgebaute Hauptstraße in Gerolstein fertiggestellt - vom Rondellvorplatz bis zum Naturkundemuseum. Das Vorhaben, das die Innen- und besonders auch die Altstadt deutlich aufwerten soll, wird laut Schätzung rund 800 000 Euro kosten.

Gerolstein. Gerolsteins Stadtbürgermeister Bernd May (parteilos) wartet derzeit auf zwei Dinge: das Ende BM der schönstedes Winters und einen Brief aus Mainz, in dem die Zuschüsse für den Ausbau des dritten Bauabschnitts der Hauptstraße bewilligt werden: "Wir starten sofort, wenn das gegeben ist."
Vom letzten Akt der großen und für Gerolstein besonders wichtigen Straßenbaumaßnahme erhofft er sich eine deutliche Aufwertung und Belebung des oberen Teils der Innenstadt. Er sagt: "Ich denke, dann kommt auch wieder Bewegung in die Vermarktung der Leerstände."

Altstadt soll attraktiver werden
Zudem erhoffen sich die Stadtverantwortlichen auch eine massive Attraktivitätssteigerung der Altstadt. Deshalb ist auch nicht am Ende der ehemaligen Fußgängerzone Schluss, sondern es wird gut 200 Meter weiter ausgebaut. Bis zum Naturkundemuseum, in das die Stadt in den vergangenen Jahren ebenfalls viel Geld gesteckt hat. Besonders im Fokus steht die Umgestaltung des Altstadtparkplatzes. May sagt: "Der Parkplatz wird - ähnlich wie der Rondellvorplatz - mit hellen Steinen aufgepflastert und somit optisch hervorgehoben und bis über die Straße bis zur Einmündung des verkehrsberuhigten Bereichs gezogen." Weiterer Hingucker: Der Verlauf der Stadtmauer, die in früheren Jahren hier die Angreifer fernhielt, aber schon lange nicht mehr steht, soll durch andersartiges Pflaster im Boden nachgezeichnet werden.
Das gesamte Areal ist für May wegen des historischen Ensembles aus Museum, Burgberg und Wasserturm auch deshalb von herausragender Bedeutung, weil hier der Eifelsteig entlangführt und somit gut besucht ist. "Das ist gut für die Gastronomen ringsum. Vielleicht öffnet dann auch bald wieder ein Café in diesem Bereich", sagt er in Anspielung auf das Altstadtcafé, das vor geraumer Zeit schon seine Pforten dicht gemacht hat.

Doch auch der Bereich zwischen Rondellvorplatz und Altstadtparkplatz soll durch den Ausbau mit beidseitig gepflastertem Gehweg und asphaltierter Fahrbahn - wie in den ersten beiden Bauabschnitten auch - wesentlich ansehnlicher werden als bisher.
Dass das gelingt, davon ist May überzeugt. Er sagt: "Spätestens mit der Fertigstellung haben wir den schönsten Innenstadtbereich in der gesamten Eifel."

Extra
Kosten: Laut Schätzung wird mit Gesamtkosten von 800 000 Euro gerechnet. 70 Prozent davon (560 000 Euro) werden durch die Bürger der Kernstadt als wiederkehrender Beitrag aufgebracht. Die Stadt übernimmt die restlichen 30 Prozent (240 000 Euro), erhofft sich dazu aber einen einen Zuschuss aus dem Investitionsstock des Landes Rheinland-Pfalz von knapp 144 000 Euro. mh

Stat. Landesamt, akt. Touristik-Daten von Januar bis Oktober 2012    (18.01.13)

Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz setzt neue Akzente bei Regionalität, Natur und Kultur
Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat heute in Mainz die Halbzeitbilanz und Weiterentwicklung der Tourismusstrategie 2015 vorgestellt. - 29.08.2012 -     ... mehr...

Tourismus zum Saisonende: Weniger als im Rekordjahr 2011, mehr als in früheren Jahren - 02.01.2013 -      ... mehr ...

Die oben aufgeführten Aussagen über die aktuelle überregionale Entwicklung im Fremdenverkehr relativieren die Entwicklung in den einzelnen Fremdenverkehrsgebieten.
Pranger TWDiese sind aber für die kommunalpolitischen Entscheidungen in der Stadt und der Verbandsgemeinde von großer Bedeutung, weil nur auf ihrer Grundlage wichtige Entscheidungen und Weichenstellungen möglich sind.
Stadt- und Verbandsge- meinderat, Bürgermeister und Beiräte weigern sich indessen seit Jahren, dieses Datenmaterial auch nur zur Kenntnis zu nehmen. Nur so ist zu verstehen, dass sie  es seit Jahren zulassen, dass in den jährlich zu erstellenden Haushaltsplänen der VG, der Stadt und Ortsgemeinden die von der Verwaltung nachgefragten  Mittel für den Eigenbetrieb TI/TW ohne jedes kritisches Hinterfragen immer wieder eingestellt werden.

Die  Kenntnisnahme der aktualisierten Daten und der unten aufgeführten drei Beispiele einer bedenklichen Negativentwicklung im Bereich der Touristik sollte  zumindest nach meiner (vielleicht naiven) Vorstellung entsprechende politische Reaktionen nach sich ziehen, durch die  das ganze Konstrukt TI/TW, der Stellenplan und die Finanzierung im Grundsatz und im Detail überprüft werden.

Die über Jahre andauernde, eindeutige Manipulation der Grundlagendaten zielte einzig und allein darauf ab, eine kritische Überprüfung zu verhindern und die massive Verschwendung von Steuergeldern durch die TI/TW (jährlich rund 500.000 Euro der VG, davon ca. 300.000 Euro von der Stadt Gerolstein) zu rechtfertigen und weiter zu sichern.

Zu den Fakten (Beispiele, Daten) und den “Potemkinschen Dörfern” der drei vom Pranger.

2012 geht zu Ende: